10. Oktober 2015

Massenproteste gegen TTIP in Berlin


Am heutigen Samstag erlebte die Hauptstadt die größte Protestdemonstration seit vielen Jahren. Bis zu 250 000 Menschen nahmen an dem Aufzug zwischen Hauptbahnhof und Brandenburger Tor teil.

Der Massenprotest richtete sich vor allem gegen TTIP - einen Deal zwischen dem US-Imperialismus und den imperialistischen Mächten und Staaten der EU - und die damit einhergehenden wirtschaftlichen, politischen, sozialen und kulturellen Zerstörungen und Plünderungen auf dem Rücken der Völker und der Arbeiterklasse.

Wir beteiligten uns zusammen mit ATIF, ADGH und YDG (Neue Demokratische Jugend)
an den Aktionen. Mit unseren Transparenten „Will das Volk leben, muss die Bourgeoisie sterben“ und „Stop TTIP – Fight Imperialism!“ und Parolen wie „Das wahre Gesicht ihrer Demokratie – Massenmörder das sind sie!“, „USA – internationale Völkermordzentrale“ und „Glaubt den Lügen der Ausbeuter nicht – Rebellion ist gerechtfertigt!“ setzten wir eigene fortschrittliche Akzente.

Leider war der allgemeine Ausdruck der Demonstration nicht kämpferisch und offensiv, sondern extrem dominiert durch die führende Teilnahme vieler kleinbürgerlicher und bürgerlicher Kräfte des herrschenden Systems, die den Protest in zahnlose, reformistische und reaktionäre Richtungen lenkten. Mit ihren Lügen, Bestechungen und dem Nähren von Illusionen versuchen sie die Massen zu spalten, ans imperialistische System zu binden und zu betäuben – und sind somit in jedem Fall Teil des Problems, nicht der Lösung.

Trotzdem begrüßen wir entschieden die hohen Teilnehmerzahlen und denken, dass die Teilnahme an solchen, in der allgemeinen Stoßrichtung fortschrittlichen, Massenprotesten des Volkes mit korrekten und revolutionären Parolen für die proletarische, antiimperialistische Jugend wichtig und richtig ist.

Danach beteiligten wir uns noch mit Genossen an einer um 16 Uhr am Neuköllner Hermannplatz beginnenden spontanen Demonstration wegen dem jüngsten Staatsterror in der Türkei. Bei einer Demo gegen den reaktionären Krieg des türkischen Staats gegen das kurdische Volk in Ankara wurde dort zuvor durch Bomben ein neuerliches Massaker an fortschrittlichen Kräften - unter anderem PARTIZAN – begangen. 90 Kinder, Jugendliche und Erwachsene wurden dabei von der Reaktion auf feigeste Art ermordet. Dieser widerliche Angriff mobilisierte in Berlin 1000 Menschen auf die Straßen und bewies ein weiteres mal das es keine Befreiung durch Kapitulation, Verhandlungen oder Frieden mit dem türkischen oder irgendeinem anderen bürgerlichen Staat geben kann.

Tod dem Faschismus und Imperialismus!